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22. Juli 2022

Sachsen-Anhalt verlängert die 17. Eindämmungsverordnung bis zum 20. August 2022

Sachsen-Anhalt verlängert die 17. Eindämmungsverordnung bis zum 20.08.2022

Die Verpflichtungen zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes und zum Testen in medizinischen und pflegerischen Bereichen bleiben unverändert. Im ÖPNV gilt weiterhin die Verpflichtung zum Tragen einer Maske. 

Ladeninhaber und Veranstalter können im Rahmen ihres Hausrechts weiterhin Schutzmaßnahmen wie Masken oder Tests vorschreiben. 

Pressemitteilung der Staatskanzlei:

https://www.sachsen-anhalt.de/lj/politik-und-verwaltung/service/politik-aktuell/pressemitteilungen/?no_cache=1&tx_tsarssinclude_pi1%5Buid%5D=305187&tx_tsarssinclude_pi1%5Baction%5D=single&tx_tsarssinclude_pi1%5Bcontroller%5D=Static&cHash=9fc36d818484c3ce9223e8de16b9696d

Link zur Verordnung:

https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/4.AEndverungsVO_zur_17._EindVO.pdf

12. Juli 2022

Unterlagen und Formulare Pflegebonus veröffentlicht

Unterlagen und Formulare Pflegebonus veröffentlicht

Die Unterlagen zur Beantragung des Pflegebonus wurden nun endlich und mit Verspätung veröffentlicht.

Unter folgendem Link finden Sie die Festlegungen, Formulare, Liste der zuständigen Pflegekassen und Information der Beschäftigten:

https://www.gkv-spitzenverband.de/pflegeversicherung/richtlinien_vereinbarungen_formulare/richtlinien_vereinbarungen_formulare.jsp

30. Juni 2022

Neue Coronavirus Testverordnung

Neue Coronavirus Testverordnung

Die neue Coronavirus-Testverordnung mit Änderungen und Aktualisierungen finden Sie auf der Webseite des BMG unter folgendem Link: Coronavirus-Testverordnung – TestV - Bundesgesundheitsministerium

Bitte beachten Sie, dass zum 01.07.2022 auch geänderte Regelungen in Kraft treten.

Unverändert bleibt der Anspruch auf Tests in Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe nach Testkonzept für:

-        von der Einrichtung versorgte Personen

-        Beschäftigte dieser Einrichtungen

-        Besucher dieser Einrichtungen

Veränderungen bei Erstattungshöhen, ab dem 01.07.2022 gilt:

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24. Juni 2022

Sachsen-Anhalt verlängert die 17. Eindämmungsverordnung bis zum 23. Juli 2022

Sachsen-Anhalt verlängert die 17. Eindämmungsverordnung bis zum 23. Juli 2022

Die Verpflichtungen zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes und zum Testen in medizinischen und pflegerischen Bereichen bleiben bestehen. Im ÖPNV gilt weiterhin die Verpflichtung zum Tragen einer Maske.

Ladeninhaber oder Veranstalter können im Rahmen ihres Hausrechts weiterhin Schutzmaßnahmen wie Masken oder Tests vor- schreiben.

Pressemitteilung der Staatskanzlei:

https://www.sachsen-anhalt.de/bs/pressemitteilungen/ministerien/?no_cache=1&tx_tsarssinclude_pi1%5Buid%5D=297888&tx_tsarssinclude_pi1%5Baction%5D=single&tx_tsarssinclude_pi1%5Bcontroller%5D=Static&cHash=bc354d69a63480376601b1b37ecaa9df

Link zur Verordnung:

https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/Dritte_AEVO_zur_17._VO.pdf

25. Mai 2022

Sachsen-Anhalt verlängert Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt verlängert Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt verlängert seine geltende 17. Eindämmungsverordnung bis zum 25. Juni 2022.

Damit bleiben die bestehenden Verpflichtungen zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes und zum Testen insbesondere in medizinischen und pflegerischen Bereichen bestehen.

Die Eindämmungsverordnung sieht keine Testpflicht mehr für Arbeitgeber, Beschäftigte und Besucher in Kindertageseinrichtungen/-pflegestellen vor.

Kontaktpersonen - Kindern und Betreuungspersonen – werden bei Infektionsfällen weiterhin kostenlose Tests angeboten.

Einrichtungsbetreibern, Veranstaltern sowie Ladeninhabern bleibt es im Rahmen ihres Hausrechts weiterhin möglich, zusätzliche Schutzvorkehrungen wie zum Beispiel Masken- oder Testpflichten zu treffen.

Quelle: Staatskanzlei und Ministerium für Kultur

https://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/tx_tsarssinclude/staatskanzlei_24_05_2022_pressemitteilung_sachsen-anhalt-verlaengert-eindaemmungsverordnung.pdf

06. Mai 2022

Neue Empfehlung des RKI - Isolationspflicht wird auf fünf Tage verkürzt

Neue Empfehlung des RKI - Isolationspflicht wird auf fünf Tage verkürzt

Menschen mit einer Corona-Infektion müssen künftig nur noch fünf statt sieben Tage in Isolation. Das geht aus der neuen Empfehlung des Robert Koch-Instituts hervor. Ein „Freitesten“ an Tag fünf wird nun „dringend“ geraten – und bleibt für Beschäftigte im Bereich Gesundheit und Pflege verpflichtend. Verantwortlich für die Umsetzung der Empfehlung des RKI sind die Länder.

Link: https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/neu-regeln-corona-isolation-2022978

weiterführender Link zum RKI: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Quarantaene/Absonderung.html

02. Mai 2022

Verlängerung der 17. Eindämmungsverordnung

Verlängerung der 17. Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt hat die 17. Eindämmungsverordnung bis zum 28. Mai 2022 verlängert. Eine Testpflicht an Schulen ist nunmehr nicht mehr notwendig. Einrichtungsbetreibern, Veranstalter sowie Ladeninhabern bleibt es im Rahmen ihres Hausrechts weiterhin möglich, zusätzliche Schutzvorkehrungen wie Masken- oder Testpflichten zu treffen.

Die bisherigen Regelungen für Pflegeeinrichtungen behalten unverändert ihre Gültigkeit.

Link zur Verordnung

Link zur BegründungLink zur Begründung

Quelle: Landesportal Sachsen-Anhalt

01. April 2022

Sachsen-Anhalt beschließt neue 17. Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt beschließt neue 17. Eindämmungsverordnung

Sachsen-Anhalt setzt mit der neuen Eindämmungsverordnung die nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes zulässigen niedrigschwelligen Schutzmaßnahmen um. Die Regelungen umfassen im Wesentlichen die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes sowie Testpflichten in bestimmten Bereichen.

Die am 31.03.2022 von der Landesregierung beschlossene 17. Eindämmungsverordnung tritt am 3. April 2022 in Kraft und gilt bis zum 30. April 2022.

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23. März 2022

Verordnung zur Änderung der Sechzehnten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 19.03.2022

Verordnung zur Änderung der Sechzehnten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung vom 19.03.2022

Mit der am 19. März 2022 beschlossenen Verordnung zur Änderung der Sechzehnten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen- Anhalt ergeben sich folgende Änderungen:

Der bisherige § 15 wird § 13.

1. Testpflichten
In § 13 Abs. 2 und 3 wird der Verweis auf § 28b Abs. 2 und 3 IfSG gestrichen. Hintergrund dafür sind die Änderung des IfSG, die am 20.03.2022 in Kraft getreten sind. Somit gelten für die Testungen von Beschäftigten und Bewohnern wieder nur die Regelungen der Eindämmungsverordnung.

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23. März 2022

Pflegerettungsschirm bis 30. Juni 2022 verlängert

Pflegerettungsschirm bis 30.06.2022 verlängert

Folgende Regelungen gelten bis einschließlich 30.06.2022 weiter fort:
 § 147 SGB XI: Begutachtungen zum Pflegegrad können weiterhin auch ohne Hausbesuch erfolgen
 § 148 SGB XI: Beratungsbesuche nach § 37.3 können weiterhin telefonisch, digital oder per Videokonferenz erfolgen, wenn die oder der Pflegebedürftige es wünscht
 § 150 Abs. 1 bis 5b: die Leistungen des Schutzschirms werden verlängert.
 § 150 Abs. 5 d: die zusätzlichen freien Tage im Rahmen des Pflegezeitgesetzes zur kurzzeitigen Arbeitsverhinderung werden verlängert
 § 150 Abs. 6: regelt unter anderem das die außerordentlichen Aufwendungen sowie Mindereinnahmen im Rahmen der Leistungserbringung, die nicht anderweitig finanziert werden, weiterhin auf Antrag erstattet werden

Diese Verordnung tritt am 1. April 2022 in Kraft; sie tritt mit Ablauf des 30. Juni 2022 außer Kraft.

Wir gehen davon aus das die entsprechenden Anträge und Formulare rechtzeitig durch den GKV-Spitzenverband veröffentlicht werden.

Link zum GKV: https://www.gkv-spitzenverband.de/pflegeversicherung/richtlinien_vereinbarungen_formulare/richtlinien_vereinbarungen_formulare.jsp