LVHKP Newsletter 10-2020

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Kassen zahlen „Corona-Prämie“ über Pflegeeinrichtungen an Pflegekräfte aus

Als wertschätzende Anerkennung für den besonderen Einsatz während der Covid-19-Pandemie hat das Land die Aufstockung der einmaligen Sonderleistung für Beschäftigte in der Altenpflege („Corona-Prämie“) beschlossen. Die Auszahlung über die Pflegekassen beginnt kurzfristig. Alle Mitarbeitenden erhalten über ihren Arbeitgebern je nach Einsatzbereich und Arbeitszeit eine steuer- und sozialabgabenfreie Einmalzahlung von maximal 1.500 Euro. Das Land trägt davon maximal 500 Euro, die soziale Pflegeversicherung 1000 Euro. Profitieren können davon nahezu 40.000 Pflegebeschäftigte, rund 16 bis 17 Millionen Euro sind veranschlagt.

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Informationen aus der Pressemitteilung des Gemeinsamer Bundesausschuss (GBA) vom 29.06.2020

Verordnung von ambulanten Leistungen: G-BA passt befristete Corona-Sonderregelungen erneut an

Berlin Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat am Montag in Berlin die Frist für den Beginn einer Heilmittelbehandlung nach einer vertragsärztlichen oder -zahnärztlichen Verordnung für gesetzlich Krankenversicherte von 14 Tagen auf 28 Tage verlängert. Damit soll einem in den Praxen möglicherweise bestehenden Terminstau bei Heilmittelbehandlungen, die bedingt durch die Corona-Pandemie nicht begonnen werden konnten, entgegengewirkt werden.

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7. Corona Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt

In der heutigen Landespressekonferenz wurde die 7. Verordnung vorgestellt und erläutert. Frau Grimm-Benn sprach von einer "Lockerungsverordnung".

Die Änderungen sind im Wesentlichen folgende:

• Die Paragrafen 1 und 2 wurden getauscht um die Selbstverantwortung der Bevölkerung voranzustellen und deutlich zu machen.
• Kontaktbeschränkungen werden nun empfohlen, formuliert wurde dies mit "soweit möglich und zumutbar". 
• Für Pflegeeinrichtungen gelten weiterhin allgemeine Hygieneregelungen nach § 1 Abs. 1 der Verordnung. Einrichtungsleitungen sollen im Rahmen einer Gefährdungseinschätzung für Patienten und Bewohner Besuchsregelungen festlegen. 
• Weitere Lockerungen beziehen sich auf Gastronomie und Veranstaltungen.

Die Verordnung im Wortlaut finden Sie hier. Sie tritt am 02. Juli 2020 in Kraft.

Die Begründung zur Verordnung finden sie hier.

LVHKP Newsletter 09-2020

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Der Pandemiestab zur Beschaffung von Händedesinfektionsmittel

Der Pandemiestab zur Beschaffung von Händedesinfektionsmittel

In verschiedenen Regionen Sachsen-Anhalts steigt die Zahl der Covid-19-Infektionen erneut an. Vor allem vonseiten der ambulanten Pflege wurden dem Pandemiestab Probleme bei der Beschaffung von Händedesinfektionsmittel gemeldet. Aus diesem Grund wird auf folgendes Angebot direkt aus dem Ministerium verwiesen:

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Änderung der FAQ zur Corona Prämie

Die Kostenträger im Land Sachsen-Anhalt haben heute morgen die angepassten Fragen und Antworten (FAQ) übersandt. Wir stellen Ihnen diese hier als Word Dokument und mit nachvollziehbaren Änderungen zur Verfügung.

Das Originaldokument finden Sie hier. 

Landesanteil der Corona-Prämie

Das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration des Landes Sachsen-Anhalt informiert zur zum Landesanteil der Corona-Prämie

Es wird vorbehaltlich des Abschlusses einer Verwaltungsvereinbarung mit den Landesverbänden der Pflegekassen, die kurzfristig erfolgen soll, eine gemeinsame Auszahlung der Sonderleistungen über die Pflegekassen vorgenommen.

Für die Antragsstellung ist das am 11. Juni zur Verfügung gestellte Formular zur Geltendmachung von Corona-Prämien für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen nach § 150a SGB XI (inkl. Spalte G – Landesanteil) zu benutzen.

Hier finden Sie nochmal den Link zum Formular und hier den Eintrag auf unserer Homepage.

Träger, die bereits mit dem veralteten GKV SV-Formular ohne Landesanteil einen Antrag bei den Landesverbänden der Pflegekassen gestellt haben, müssen keinen erneuten Antrag stellen. Sie erhalten die landesseitige Erhöhung der Sonderzahlung zusammen mit dem Betrag der Pflegekassen. Mit dem Erhalt des Landesanteils verpflichtet sich die Einrichtung die Corona-Prämien unverzüglich, spätestens jedoch mit der nächstmöglichen regelmäßigen Entgeltauszahlung, an ihre Beschäftigten auszuzahlen.

Corona-Prämie für externe Mitarbeiter in Einrichtungen – Prämienfestlegungen Teil 2

Corona-Prämie für externe Mitarbeiter in Einrichtungen – Prämienfestlegungen Teil 2

Der 2. Teil der Festlegungen zur Corona-Prämie für solche Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags in Pflegeeinrichtungen eingesetzt werden.

Die Antragsfrist endet am 29. Juni 2020.

Dokumente:

-         Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 150a Absatz 7 SGB XI

-         Musterformular zur Geltendmachung für Dienstleistungsunternehmen

-         Musterformular zur Darlegung der Personaleinsätze

-         Information der Beschäftigten

-         Mitteilung des Dienstleistungsunternehmens

-         Liste der zuständigen Pflegekassen für die Auszahlung der Corona-Prämie in Sachsen-Anhalt

FAQ-Liste zu den Prämien Festlegungen

Hier finden Sie die FAQ-Liste zu den Prämien Festlegungen.

Diese wurden durch das BMG genehmigt und werden heute heute auf der Homepage des GKV-Spitzenverbandes veröffentlicht.