09. Januar 2021
Änderung zur 9. Eindämmungs- und 11. Quarantäneverordnung des Landes Sachsen-Anhalt
Das Land Sachsen-Anhalt hat eine Änderung zur 9. Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Sachsen-Anhalt verkündet.
Sie tritt am Montag den 11. Januar 2021 in Kraft.
Für den pflegerischen Versorgungsbereich gibt es keine Änderungen zur vorhergehenden Version der Verordnung. Es gilt weiterhin die Hygieneregeln einzuhalten, Mitarbeiter entsprechend der Verordnung zu testen und Besuchsregelungen einzuhalten.
Die Landkreise und kreisfreien Städte werden ermächtigt und verpflichtet, durch Rechtsverordnung lokale Maßnahmen, auch die Einschränkung des Bewegungsradius auf 15 km um den Wohnort, zu erlassen, soweit innerhalb eines Zeitraums von sieben Tagen die Rate der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 kumulativ den Wert von 200 je 100 000 Einwohner überschreitet und diese Inzidenz mindestens über einen Zeitraum von fünf Tagen andauert
Hierbei sind Ausnahmen von der Einschränkung beim Vorliegen bestimmter triftiger Gründe festzulegen. Triftige Gründe sind insbesondere die Ausübung beruflicher, mandatsbezogener oder ehrenamtlicher Tätigkeiten, die Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen oder die Wahrnehmung des Sorgerechts.
Den Link zur vollständigen Änderung der 9. Eindämmungsverordnung finden Sie hier:
https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/9._VO_Lesefassung_8.1..pdf
Link zur Begründung der Änderung zur 9. Eindämmungsverordnung:
Des Weiteren wurde die 11. Quarantäne Verordnung zur Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Sachsen-Anhalt verkündet, die sie unter nachfolgendem Link finden.
Link Quarantäne VO:
https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/Geteilte_Ordner/Corona_Verordnungen/Dokumente/11._VO_Quarantaene.pdf