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17. März 2020

Mitteilung zur Corona Situation des CDU-Gesundheitspolitikers Tino Sorge

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

angesichts der dynamischen Entwicklungen im Rahmen der Corona/COVID19-Pandemie müssen wir von Tag zu Tag die Lage in Deutschland neu bewerten. Das ist für uns alle eine sehr herausfordernde Situation, die unseren Alltag sehr einschränkt.

Um die Pandemie zu verlangsamen, hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Bundesländern Maßnahmen und Handlungsempfehlungen vereinbart. Wie andere Bundeslandes auch hat Sachsen-Anhalt beschlossen, das öffentliche Leben herunterzufahren und Gaststätten, Clubs, kulturelle Einrichtungen etc. vorerst zu schliessen.  Nur so ist es möglich, die Pandemie einzudämmen, unser Gesundheitssystem nicht zu überlasten und Menschenleben zu schützen. 

Eine Übersicht, welche Maßnahmen ergriffen werden, habe ich Ihnen im Anhang zusammengestellt.

Schwierige Zeiten sind es natürlich auch für unser Handwerk und den Mittelstand, klein- und mittelständische Unternehmen, Selbstständige und Betriebe in der Landwirtschaft oder Gastronomie.

Wir werden Unternehmen und deren Mitarbeiter in dieser besonderen Situation nicht allein lassen.

So haben wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beschlossen, das Kurzarbeitergeld rückwirkend zum 1. März 2020 zu ermöglichen und den Unternehmen somit Handlungsspielraum zu verschaffen. In einem parlamentarischen Schnellverfahren noch in der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde eine krisenbedingte Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld beschlossen.

Hierzu finden Sie im Anhang auch eine Zusammenstellung.

Darüber hinaus haben wir Unterstützungsmaßnahmen beschlossen, die über das Bundesfinanzministerium und das Bundeswirtschaftsministerium administriert werden. Dazu gehören zinsvergünstigte Kredite, Steuererlasse und weitere Finanzhilfen, um Unternehmen in dieser schwierigen Lage zu unterstützen.

Klar ist auch, dass wir unter Berücksichtigung der Entwicklungen der Corona-Krise weitere notwendige  Maßnahmen auf den Weg bringen werden.

Ich hoffe, diese Informationen helfen Ihnen weiter. Sollten Sie Fragen oder Anmerkungen dazu haben, melden Sie sich gern bei mir. 

Auf meiner Homepage oder über die sozialen Medien (Facebook, Twitter, Instagram) informiere ich zusätzlich täglich über die neuesten Entwicklungen.

Kommen Sie gut durch diese Zeit und bleiben Sie gesund!

Ihr

Tino Sorge MdB

Abgeordneter des Wahlkreises Magdeburg / Schönebeck

Rundschreiben Kurzarbeitergeld

Leitlinien Bund und Länder

Schreiben Bundesminister Scholz und Bundesminister Altmaier - Maßnahmenpaket der Bundesregierung

Verordnung des Landes Sachsen-Anhalt

Schreiben Bundesminister Scholz und Bundesminister Altmaier - Maßnahmenpaket der Bundesregierung gegen die wirtschaftlichen Folgen des Corona-Virus

Begründung zur Verordnung als Ergänzung:

Verordnungsbegründung